Rechtsprechung
VK Bund, 05.08.2005 - VK 1-83/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einsicht in Vergabeakten; Pflichtgemäße Ausübung des Bewertungsspielraums und Beurteilungsspielraums; Verletzung der Bieterrechte; Zulässigkeitsvoraussetzung für ein Nachprüfungsverfahren; Sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung der Vergabekammer; Öffentliche ...
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung (BaE - integratives Modell) nach § 241 SGB III - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen
Verfahrensgang
- VK Bund, 05.08.2005 - VK 1-83/05
- OLG Düsseldorf, 09.11.2005 - Verg 58/05
Wird zitiert von ... (13) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 68/04
Absprache von Bildungsinstituten als Kartellabsprachen?
Auszug aus VK Bund, 05.08.2005 - VK 1-83/05
Dem Auftraggeber kommt bei der Bestimmung der Wertungskriterien und der Wertung der Angebote ein weiter Beurteilungsspielraum zu, der von den nachprüfenden Instanzen nur auf das Zugrundeliegen eines falschen Sachverhaltes, auf Nichteinhaltung allgemeingültiger Bewertungsmaßstäbe, auf Ungleichbehandlung, Willkür oder sachfremde Erwägungen überprüft werden kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2005 - VII-Verg 68/04).
- VK Schleswig-Holstein, 11.01.2006 - VK-SH 28/05
unzulässige Auftragskriterien in einem VOF-Verfahren
Innerhalb des Beurteilungsspielraums gibt es nämlich nicht nur eine einzig richtige Lösung; es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, VK 1-83/05). - VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2012 - VK 2-14/12
Zum Wertungsspielraum des Auftraggebers
Auch gibt es innerhalb eines Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern vielmehr sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (VK Bund, Beschluss vom 05. August 2005, VK 1-83/05). - VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10
Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!
Es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, Az. VK 1 - 83/05; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.01.2009, Az. VK-SH 17/08).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 1/06
Antragsbefugnis für einen Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren für die Vergabe …
Sofern im Einzelfall bei der Wertung von Angeboten ein Beurteilungsspielraum bzw. eine Bewertungsprärogative besteht, kann die Vergabekammer nicht ihre Wertung an die Stelle der Wertung der Vergabestelle setzen (VK Bund, Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-95/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-92/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-89/05; Beschluss vom 05.08.2005, Az.: VK 1-83/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-93/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-90/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-115/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-112/05; Beschluss vom 31.08.2005, Az.: VK 3-100/05; Beschluss vom 01.08.2005, Az.: VK 3-79/05). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 19.04.2006 - 2 VK 3/06
Ausschreibung einer Baumaßnahme; Ausschluss eines Angebots; Nichtvorlage …
Sofern im Einzelfall bei der Wertung von Angeboten ein Beurteilungsspielraum bzw. eine Bewertungsprärogative besteht, kann die Vergabekammer nicht ihre Wertung an die Stelle der Wertung der Vergabestelle setzen (VK Bund, Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-95/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-92/05; Beschluss vom 30.08.2005, Az.: VK 1-89/05; Beschluss vom 05.08.2005, Az.: VK 1-83/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-93/05; Beschluss vom 18.08.2005, Az.: VK 2-90/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-115/05; Beschluss vom 07.09.2005, Az.: VK 3-112/05; Beschluss vom 31.08.2005, Az.: VK 3-100/05; Beschluss vom 01.08.2005, Az.: VK 3-79/05). - VK Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - VK 2-8/12
Keine nachträgliche Festlegung von Wertungskriterien!
Auch gibt es innerhalb eines Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern vielmehr sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (VK Bund, Beschluss vom 05. August 2005, VK 1-83/05;… Weyand, § 97 Rdn. 1416). - VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10
Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!
Es sind vielmehr unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005, Az. VK 1 - 83/05; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.01.2009, Az. VK-SH 17/08). - VK Schleswig-Holstein, 25.04.2008 - VK-SH 4/08
Tiefe der Differenzierung bei der Bewertung von Unterkriterien
Da innerhalb des Beurteilungsspielraums nicht nur eine einzig richtige Lösung vertretbar ist (vgl. hierzu 1. VK Bund, Beschluss vom 05.08.2005-VK1-83/05), kommt es nur darauf an, ob die Entscheidung der Agg vertretbar gewesen ist, weshalb Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens nur die Prüfung sein kann, ob die Vergabestelle bei ihrer Wertung die Grenzen ihres Beurteilungsspielraumes überschritten hat. - VK Bund, 03.07.2006 - VK 2-41/06
Maßnahme "Konzeption und Durchführung"
Innerhalb des der Vergabestelle zustehenden Beurteilungsspielraums gibt es somit nicht nur eine einzig richtige Lösung, sondern es sind unterschiedliche Beurteilungen denkbar und vertretbar (vgl. VK Bund, 5. August 2005, VK 1 - 83/05). - OLG Düsseldorf, 09.11.2005 - Verg 58/05
Antragsteller unterliegt und muss daher die Kosten tragen!
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 5. August 2005 (VK 1 - 83/05) wird zurückgewiesen. - VK Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 2 VK 17/05
Beurteilung des wirtschaftlichsten Angebotes im Vergabeverfahren; Anforderungen …
- VK Schleswig-Holstein, 20.07.2012 - VK-SH 16/12
Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden!
- VK Brandenburg, 21.02.2007 - 2 VK 58/06
Streit über die Zulassung eines Angebots zum Vergabeverfahren; Abgrenzung eines …